Alexander Grotha – Ihr Fachanwalt für Sozialrecht in Kassel & Hannover
Psychische Erkrankungen sind in unserer heutigen Gesellschaft ein Thema, das viele Menschen betrifft. Zu den häufigsten Formen gehören Depressionen sowie Angst- und Panikstörungen. Depressionen äußern sich durch anhaltende Traurigkeit, Interessen- und Freudlosigkeit sowie allgemeine Antriebslosigkeit. Angststörungen treten in unterschiedlichen Formen
Zum Jahreswechsel gab es im Sozialrecht – wie üblich – einige Änderungen. In diesem Video erfahren Sie einige dieser Änderungen. Ich wünsche Ihnen ein glückliches neue Jahr!
Zur Zeit hört und liest man häufig Diskussionen darüber, ob sich Arbeit noch lohnt oder ob man nicht besser dasteht, wenn man seinen anstrengenden Job kündigt und stattdessen von Bürgergeld lebt. Dies ist sicherlich ein komplexes politisches und gesellschaftliches Thema,
In einer offziellen Broschüre des Bundesministeriums der Justiz zum Thema Beratungs- und Prozesskostenhilfe heisst es in der Einleitung unseres Bundesministers: “(…) Die Beratungshilfe sichert Menschen mit niedrigem Einkommen gegen eine geringe Eigenleistung Rechtsberatung und Rechtsvertretung außerhalb eines gerichtlichen Verfahrens zu.
§ 110 a Sozialgerichtsgesetz: (1) Das Gericht kann den Beteiligten, ihren Bevollmächtigten und Beiständen auf Antrag oder von Amts wegen gestatten, sich während einer mündlichen Verhandlung an einem anderen Ort aufzuhalten und dort Verfahrenshandlungen vorzunehmen. Die Verhandlung wird zeitgleich in
Das nenne ich mal Rekordzeit. Mandantin hatte sich gemeldet und mitgeteilt, dass sie schon im Januar Widerspruch gegen einen Bescheid einer Krankenkasse erhoben habe und bis heute keine Entscheidung vorliege. Vorgestern habe ich deswegen beim Sozialgericht Hannover eine Untätigkeitsklage eingereicht.
Stellen Sie sich die Frage, ob eine Rechtsschutzversicherung im Bereich des Sozialrechts sinnvoll ist ? Als Fachanwalt für Sozialrecht schildere ich in diesem Artikel meine Erfahrungen, die bei der Entscheidung für oder gegen eine solche Versicherung hilfreich sein können. Im
Ich bin Einzelanwalt – was bedeutet dies eigentlich in der Praxis ? Nun, dies bedeutet zunächst ganz einfach, dass ich alles allein mache . Natürlich tatkräftig unterstützt durch meine langjährige Mitarbeiterin, mit der ich mich blind verstehe – und vernetzt
Aus der Rubrik “Mit was sich Gerichte so alles beschäftigen müssen”…. Auf der einen Seite ein wichtiger Teil unseres Rechtsstaates, dass man auf dem Rechtsweg sein (vermeintliches) Recht in Anspruch nehmen kann. Auf der anderen Seite ein Wahnsinn, womit sich
Es ist keineswegs mein Anliegen, hier immer das Jobcenter zu “dissen” Deshalb möchte ich auch einmal ausdrücklich etwas Positives berichten. In dieser Woche hatte ich drei mündliche Verhandlungen vor dem Sozialgericht gegen (verschiedene) Jobcenter. In allen Terminen haben wir zusammen
Sie haben einen Antrag gestellt, z.B. auf Feststellung einer Schwerbehinderung oder eine Erwerbsminderungsrente – und es tut sich auch nach vielen Monaten nichts ? Oder Sie haben gegen einen Bescheid einer Behörde Widerspruch erhoben und die Behörde entscheidet monatelang nicht
Ich habe gerade die Statistiken über die bundesweiten Widersprüche und Klagen im Bereich des SGB II (Jobcenter) aus dem Jahr 2022 gelesen. Insgesamt ist die Anzahl der Widersprüche und Klagen deutlich gesunken. Ich möchte hier aber gar nicht mit den
Ein wichtiger Hinweis zur Vermeidung von unnötigen Sanktionen (Bürgergeld) oder Sperrzeiten (Agentur für Arbeit). Seit Beginn des Jahres 2023 müssen gesetzlich versicherte Arbeitnehmer ihren Arbeitgebern keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Krankheitsfall mehr vorlegen. Die Ärzte senden die Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigungen elektronisch an die Krankenkasse,
Jeder Einwohner der Stadt Kassel kann seit kurzem bis spätestens 30.04.2023 ein einmaliges Energiegeld in Höhe von 75,00 € pro Person beantragen, egal ob Erwachsener oder Kind. Die Auszahlung erfolgt auf Antrag relativ unbürokratisch durch die Stadt Kassel. Die spannende
Bundesweite Kampagne des Tacheles Sozialhilfe e.V. zum Thema Energiekosten Zum Thema der explodierenden Energiekosten und die daraus entstehenden finanziellen Probleme hat der gemeinnützige Verein Tacheles Sozialhilfe eine bundesweite Kampagne ins Leben gerufen, die ich sehr gern unterstütze. Unter dem
Die derzeit stark ansteigenden Wohn-Nebenkosten und Energiekosten sind für viele Menschen ein echtes Problem. Bedarfsgemeinschaften, die ohnehin bereits im Leistungsbezug beim Jobcenter oder Sozialamt stehen, können ihre Nebenkostenabrechnung bzw. Heizkostenabrechnung bei der Behörde zur Prüfung einreichen. Von dort aus wird
Eigentlich soll zum 01.01.2023 das neue Bürgergeld die bisherigen Hartz IV-Regelungen ersetzen. Letzte Woche ging der Gesetzentwurf durch den Bundestag. Nun muss noch der Bundesrat zustimmen, was jedoch zu scheitern droht. Am heutigen Montag beschäftigt sich der Bundesrat in einer
Wie in meinem Beitrag vom 21.10.2022 angekündigt, hat das Bundessozialgericht heute eine Grundsatzentscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Begleitung durch eine Vertrauensperson bei einer Untersuchung durch einen medizinischen Sachverständigen zulässig ist. Die Antwort lautet (wie so oft, wenn man
Der Bundestag berät derzeit die ersten Gesetzentwürfe der Bundesregierung, mit denen in naher Zukunft die sogenannten Hartz IV-Gesetze (SGB II) abgelöst werden sollen. Das Ganze soll dann den Namen “Bürgergeld” erhalten. Eine Bewertung der Änderungen ist natürlich erst dann möglich,
In einem Klageverfahren gegen das Niedersächsische Landesamt für Soziales (Versorgungsamt) ging es wie so häufig um die Feststellung eines Grades der Behinderung von 50 Schwerbehinderung). Das war so ein Verfahren, bei dem man an den Mühlen der Justiz verzweifeln könnte.
In vielen sozialrechtlichen Verfahren, insbesondere bei Erwerbsminderungsrenten und dem Grad der Behinderung etc., kommt es im Laufe des Klageverfahrens dazu, dass das Sozialgericht die Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens anordnet. Die Klägerpartei muss sich dann also regelmäßig einer Untersuchung durch einen
Die vielen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie betreffen natürlich auch uns und unseren Kanzlei-Alltag. Wir möchten und müssen unseren Beitrag dazu leisten, die Lage zu verbessern, indem wir Kontakte bestmöglich vermeiden. Persönliche Besprechungen in der Kanzlei vermeiden wir derzeit. Dies hat
Als Ergänzung zum vorigen Beitrag: wer Informationen und ggf. auch Hilfe zum Thema Angst- und Panikstörungen sucht, dem empfehle ich den “Deutsche Angst-Hilfe e.V. (DASH)”, zu finden unter https://www.angstselbsthilfe.de/. Seit Beginn der Corona-Pandemie werden dort unter https://www.angstselbsthilfe.de/angstfrei-news/ übrigens auch einmal täglich die relevanten
Nach einer Information der Rechtsanwaltskammer soll der Justizbetrieb seit gestern (11.05.2020) wieder “normal” laufen. Wir bitten daher alle Mandanten, die uns im Wege der Beratungshilfe mit einer Beratung/Vertretung beauftragen möchten, ab sofort wieder vorab beim zuständigen Amtsgericht einen Berechtigungsschein für
Auch in einem kleinen Betrieb wie meinem Anwaltsbüro beschleunigt das fiese Virus die ohnehin nicht aufzuhaltende Digitalisierung. Ob man das alles gut finden muss oder nicht, ist egal. An manchen Dingen führt kein Weg vorbei. Zwei Neuerungen gibt es: zum
Wir freuen uns, dass wir nun neben der Briefpost und E-Mail eine weitere Möglichkeit anbieten können, miteinander zu kommunizieren und Dokumente auszutauschen. Bitte informieren Sie sich hier über unsere neue Online-Akte.
Update – Corona – Beratungshilfe Wie ich erfahren habe, soll der Publikumsverkehr im Amtsgericht Kassel weitgehend eingestellt worden sein. Insbesondere soll es offenbar nicht mehr möglich sein, bei der Rechtsantragstelle direkt Beratungshilfe zu beantragen und den Berechtigungsschein zu erhalten. Offiziell
Derzeit häufen sich die Anfragen zu Fällen, die das Bundesteilhabegesetz betreffen. In diesem Bereich fanden in der letzten Zeit erhebliche Gesetzesänderungen statt, zuletzt zum 01.01.2020. So wird der gesamte Bereich der Eingliederungshilfe reformiert. Es werden die reinen (therapeutischen, pädagogischen oder
Letzte Woche erging ein jedenfalls für sozialrechtlich tätige Rechtsanwälte wichtiges und erfreuliches Urteil des Bundessozialgerichts. Ausgangspunkt ist § 63 SGB X, wonach die Behörde im Falle eines erfolgreichen Widerspruchsverfahrens die Kosten des Rechtsanwaltes nach den gesetzlichen Gebühren zu erstatten hat.
Wie hoch ist der Anteil von Kosten für die Teilhabe an Freizeit- und Kulturveranstaltungen, wie Kino, Konzerte oder Theater im monatlichen ALG II-Bedarf? Ich weiß es gerade nicht genau. Aber fest steht, dass beim Bezug von ALG II (oder auch
Änderungen beim Bildungs- und Teilhabepaket zum 01.08.2019 ! Zum Beispiel: Ab jetzt beträgt die jährliche Schulbedarfspauschale 150 € pro Jahr (100 € zum 1. August und 50 € zum 1. Februar), bisher waren dies jährlich 100 € (70 € im
Gegen sozialrechtliche Bescheide einer Behörde ist stets das Rechtsmittel des Widerspruchs zulässig. Dieser Widerspruch muss innerhalb eines Monats nach Erhalt des Bescheides erhoben werden. Wird der Widerspruch nicht rechtzeitig erhoben, so wird der Bescheid bestandskräftig. Mit bestimmten Einschränkungen ist es
Zwar hat uns heute der Berg an Briefpost, E-Mails und elektronischer Nachrichten diverser Sozialgerichte fast erschlagen (das kommt davon, wenn man am Brückentag frei macht…), dafür waren hierin jede Menge guter Nachrichten in Form von Abhilfebescheiden diverser Behörden enthalten. Zum
Es kommt nicht selten vor, dass sich Mandanten an mich wenden, die in einem laufenden Verfahren von einem Sozialverband vertreten werden und mit der Beratung und Bearbeitung dort sehr unzufrieden sind. Häufig geht es dabei um sehr wichtige Angelegenheiten, wie
Heute beschäftige ich mich intensiv mit medizinischen Sachverständigengutachten. Am Vormittag hatte ich zu diesem Thema zunächst eine ganz interessante (online-) Fortbildung. Eben habe ich dann ein orthopädisches Sachverständigengutachten in einer Rentenangelegenheit geprüft, das mir das Sozialgericht zur Stellungnahme übermittelt hatte.
Gut, jetzt habe ich es verstanden. Es macht keinen Sinn, heute irgend einen geschäftlichen Telefonanruf nach Köln, Düsseldorf oder andere einschlägige Orte zu versuchen. Der Anrufbeantworter einer großen Rechtsschutzversicherung mit Sitz in Düsseldorf hat deutlich darauf verwiesen, dass heute wegen
Wieviel verdient eigentlich ein Anwalt…? Typische Juristen-Antwort: es kommt darauf an ! Aus dem Nähkästchen geplaudert… Im Sozialrecht erhält der Anwalt nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz sogenannte Rahmengebühren. Für ein durchschnittliches Widerspruchsverfahren von vorne bis hinten (Mandantengespräch, Beratung, Schriftsätze, Recherchen, Telefonate usw.)
Am kommenden Dienstag, 15.01.2019, wird es spannend. Das Bundesverfassungsgericht führt eine mündliche Verhandlung zu dem Thema durch, ob die Kürzungen von Hartz IV-Leistungen (Sanktionen) gegen das Grundgesetz verstoßen. Ausgangspunkt war ein Verfahren gegen einen Sanktionsbescheid vor dem Sozialgericht Gotha. Das
Als erstes natürlich: ich wünsche Ihnen allen ein frohes und glückliches neues Jahr 2019! Wenn die ersten paar Arbeitstage 2019 die Richtung des gesamten (Arbeits-) Jahres vorgeben sollten, dann wird es für mich wieder ein arbeitsreiches und abwechslungsreiches Jahr. Die
Im laufenden Krankengeld-Bezug ist es unbedingt erforderlich, dass die fortdauernde Arbeitsunfähigkeit wegen der gleichen Erkrankung lückenlos ärztlich festgestellt wird. Schon bei einer Lücke von nur einem Tag kann der gesamte zukünftige Anspruch auf Krankengeld und sogar die Mitgliedschaft in der
Psychische Erkrankungen sind mit Abstand der häufigste Grund für eine Erwerbsminderung. Dies stelle ich auch immer wieder in den zahlreichen Verfahren gegen eine Ablehnung der Erwerbsminderungsrente fest. Auch in Angelegenheiten der Schwerbehinderung und bei Krankengeld-Mandaten spielt diese Art der Erkrankung
Gestern Abend nahm ich auf Einladung der Krebsberatungsstelle der DRK-Klinik Kassel an einer Patientenveranstaltung teil. Es ging um rechtliche Fragen, die typischerweise für Krebspatienten wichtig und existenziell sind. Für die arbeitsrechtlichen Fragen stand Herr Kollege Roland Weymann zur Verfügung. Bei
Manchmal sind die Erwartungshaltung und die Vorstellungen von einigen Mandanten wirklich anstrengend… Vielleicht sollte ich mal ein paar Punkte klarstellen: Nein. Ich kann keine Ansprüche durchsetzen, für die es im Gesetz keine Anspruchsgrundlage und auch sonst keinen Ansatz gibt. Nein.
Vor einigen Tagen ist das Sozialgericht Kassel vom alten Standort am Ständeplatz in das neue Justizzentrum in der Goethestraße umgezogen. Das dortige frühere Finanzamt wurde umfassend umgebaut und saniert und soll zukünftig ein Fachjustizzentrum für das Sozialgericht, das Verwaltungsgericht und
Heute ist wieder so ein Tag, an dem ich aus dem Kopfschütteln kaum heraus komme. Manche Jobcenter-Mitarbeiter sind derart schlecht ausgebildet oder aus anderen Gründen ungeeignet, dass man es kaum fassen kann. Leidtragende sind dann in diesen Fällen die Leistungsempfänger,
Ein sozialrechtlich sehr spannendes Urteil hat gestern der Bundesgerichtshof (Az. III ZR 466/16) gesprochen. Im sozialgerichtlichen Instanzenzug ist zwar das Bundessozialgericht in Kassel für die Entscheidungen von grundsätzlicher Entscheidung zuständig. In diesem Fall ging es jedoch um einen sogenannten zivilrechtlichen
Angst – ein Wort und ein Gefühl, das jeder kennt. Seelische Erkrankungen, wie z.B. Depressionen oder Angststörungen, spielen in zahlreichen sozialrechtlichen Verfahren eine Rolle. Sei es, weil die Rentenversicherung die Erwerbsminderungsrente ablehnt, das Versorgungsamt den Behindertengrad nicht angemessen festsetzt oder