{"id":2734,"date":"2023-05-16T17:22:12","date_gmt":"2023-05-16T16:22:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.ra-grotha.de\/wordpress\/?p=2734"},"modified":"2023-05-16T17:22:14","modified_gmt":"2023-05-16T16:22:14","slug":"warum-man-bescheide-des-versorgungsamtes-erfolgreich-anfechten-kann","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.ra-grotha.de\/wordpress\/2734\/warum-man-bescheide-des-versorgungsamtes-erfolgreich-anfechten-kann\/","title":{"rendered":"Warum man Bescheide des Versorgungsamtes erfolgreich anfechten kann"},"content":{"rendered":"
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Habe ich \u00fcberhaupt eine Aussicht auf Erfolg, wenn ich gegen einen Bescheid des <\/span>Versorgungsamtes<\/span> vorgehe?<\/span><\/div>\n<\/div>\n
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Diese Frage wird mir h\u00e4ufig gestellt. Nat\u00fcrlich gibt es hierauf keine allgemeing\u00fcltige Antwort, da die Erfolgsaussichten von Widerspruch oder Klage immer vom Einzelfall abh\u00e4ngig sind.<\/span><\/div>\n<\/div>\n
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Allgemein kann ich aus der Erfahrung zahlreicher Verfahren jedoch sagen, dass die „Erfolgsquote“ in Verfahren gegen Bescheide der Versorgungs\u00e4mter relativ hoch ist.<\/span><\/div>\n<\/div>\n
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Warum ist das so ?<\/span><\/div>\n<\/div>\n
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Dies liegt nicht daran, dass die Versorgungs\u00e4mter schlecht oder schlampig arbeiten. Aber: bei der Bemessung des Behindertengrades und auch bei der Entscheidung \u00fcber Merkzeichen st\u00fctzen die Versorgungs\u00e4mter ihre Entscheidungen in der Regel allein auf kurze Befundberichte der behandelnden \u00c4rzte. <\/span><\/div>\n<\/div>\n
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Die Bescheide werden dann vom Schreibtisch weg „nach Aktenlage“ erstellt.<\/span><\/div>\n<\/div>\n
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Dies ist sehr fehleranf\u00e4llig. Denn \u00e4rztliche Befunde geben in der Regel nur kurze Auskunft \u00fcber Diagnosen und Therapien, nicht aber \u00fcber die aus den Erkrankungen folgenden Teilhabebeeintr\u00e4chtigungen. Doch nur auf diese Teilhabebeeintr\u00e4chtigungen kommt es bei der Bemessung des GdB an.<\/span><\/div>\n<\/div>\n
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So ist es immer ratsam, schon bei einem Antrag oder sp\u00e4testens bei der Formulierung eines Widerspruchs die tats\u00e4chlich bestehenden Beeintr\u00e4chtigungen zu beschreiben und nicht nur die von den \u00c4rzten gestellten Diagnosen stichwortartig zu benennen oder auf Befunde zu verweisen.<\/span><\/div>\n<\/div>\n
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Den Versorgungs\u00e4mtern reicht diese Beschreibung des Betroffenen in eigenen Worten dennoch h\u00e4ufig nicht aus, wenn die Beeintr\u00e4chtigungen nicht noch durch die \u00e4rztlichen Befunde best\u00e4tigt werden. Es hei\u00dft dann seitens des Versorgungsamtes, die vorgetragenen Beeintr\u00e4chtigungen k\u00f6nnten nicht durch \u00e4rztliche Befunde „objektiviert“ werden. Folge ist eine „knauserige“ Bemessung des GdB.<\/span><\/div>\n<\/div>\n
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Dies ist dann nat\u00fcrlich \u00e4rgerlich. Vor allem m\u00fcssten die Versorgungs\u00e4mter meines Erachtens eigentlich im Rahmen ihrer Amtsermittlungspflicht im Zweifel die bestehenden Beeintr\u00e4chtigungen durch die Einholung eines medizinischen Sachverst\u00e4ndigengutachtens aufkl\u00e4ren. Dies wird aber in aller Regel nicht getan.<\/span><\/div>\n<\/div>\n
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Genau das ist dann auch der Grund daf\u00fcr, warum Klageverfahren vor dem Sozialgericht gegen Bescheide der Versorgungs\u00e4mter h\u00e4ufig zum Erfolg f\u00fchren. Denn das Sozialgericht gibt im Zweifel ein ausf\u00fchrliches Sachverst\u00e4ndigengutachten in Auftrag, mit dem dann erstmals ausf\u00fchrlich die tats\u00e4chlich bestehenden Beeintr\u00e4chtigungen dokumentiert werden, was dann zur gew\u00fcnschten Erh\u00f6hung des GdB f\u00fchren kann.<\/span><\/div>\n<\/div>\n
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Fazit: der Rechtsweg durch Widerspruch und Klage gegen Bescheide der Versorgungs\u00e4mter kann sich lohnen. Geben Sie nicht zu fr\u00fch auf.<\/span><\/div>\n<\/div>\n
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