Sie haben eine Rechtsschutzversicherung \u2013 das kann f\u00fcr Sie sehr wertvoll sein! Eine bestehende Versicherung reduziert Ihre Kosten erheblich und macht in bestimmten F\u00e4llen sogar Dinge m\u00f6glich, die sonst kaum finanzierbar w\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n
Auf dieser Seite erkl\u00e4re ich Ihnen:<\/p>\n\n\n\n
Damit wir im Erstgespr\u00e4ch Ihre Kosten realistisch einsch\u00e4tzen k\u00f6nnen, kl\u00e4ren Sie bitte m\u00f6glichst vor unserem Termin<\/strong> zwei wichtige Punkte mit Ihrer Rechtsschutzversicherung:<\/p>\n\n\n\n 1. Ist Sozialrecht in Ihrem Vertrag versichert?<\/strong> 2. Ab welchem Verfahrensstadium greift Ihre Versicherung?<\/strong> Ein kurzer Anruf bei Ihrer Versicherung gen\u00fcgt:<\/strong> Diese Information ist wichtig, damit ich Ihnen im Erstgespr\u00e4ch eine konkrete Kosteneinsch\u00e4tzung geben kann.<\/p>\n\n\n\n Damit Ihre Rechtsschutzversicherung zahlt, m\u00fcssen bestimmte Voraussetzungen<\/strong> erf\u00fcllt sein:<\/p>\n\n\n\n Im Sozialrecht bedeutet das: Es muss bereits ein Bescheid vorliegen<\/strong>, gegen den Sie rechtlich vorgehen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Ihre Versicherung kann typischerweise eingreifen:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Ihre Versicherung greift in der Regel NICHT:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Das h\u00e4ngt von Ihrem Versicherungsvertrag ab:<\/p>\n\n\n\n Variante A:<\/strong> Ihre RSV zahlt bereits im Widerspruchsverfahren (nach dem ersten Bescheid) Wichtig:<\/strong> Bitte kl\u00e4ren Sie das vorab mit Ihrer Versicherung (siehe oben).<\/p>\n\n\n\n Die Rechtsmittelverfahren im \u00dcberblick:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Wenn Ihre Versicherung eintritt, \u00fcbernimmt sie die gesetzlichen Anwaltsgeb\u00fchren nach dem Rechtsanwaltsverg\u00fctungsgesetz (RVG)<\/a><\/strong>.<\/p>\n\n\n\n Viele meiner Mandanten kommen mit der Erwartung zu mir: „Meine Rechtsschutzversicherung \u00fcbernimmt die Kosten vollst\u00e4ndig.“ Das ist v\u00f6llig verst\u00e4ndlich \u2013 h\u00e4ufig erhalten Sie von Ihrer Versicherung auch genau diese Auskunft: „Wir \u00fcbernehmen s\u00e4mtliche Kosten.“ <\/p>\n\n\n\n Diese Aussage stimmt auch \u2013 bezogen auf die gesetzlichen Geb\u00fchren.<\/strong> Das Sozialrecht hat allerdings eine Besonderheit: Auch wenn Ihre Rechtsschutzversicherung die gesetzlichen Geb\u00fchren \u00fcbernimmt, ist in vielen F\u00e4llen trotzdem eine private Zuzahlung erforderlich. Das liegt nicht an Ihrer Versicherung oder an mir \u2013 sondern an der besonderen Geb\u00fchrensituation im Sozialrecht.<\/p>\n\n\n\n Im Sozialrecht werden die Geb\u00fchren nicht nach dem Streitwert berechnet, sondern nach sogenannten Rahmengeb\u00fchren<\/strong> \u2013 das sind niedrige Pauschalbetr\u00e4ge f\u00fcr die einzelnen Verfahrensabschnitte.<\/p>\n\n\n\n Diese Rahmengeb\u00fchren decken in vielen F\u00e4llen nicht den tats\u00e4chlichen Aufwand f\u00fcr eine qualitativ hochwertige, intensive Bearbeitung.<\/p>\n\n\n\n Mehr dazu mit konkreten Zahlenbeispielen erfahren Sie auf der Seite Gesetzliche Geb\u00fchren (RVG)<\/a>.<\/p>\n\n\n\n Deshalb:<\/strong> Auch wenn Sie eine Rechtsschutzversicherung haben, arbeite ich in vielen F\u00e4llen mit einer Verg\u00fctungsvereinbarung<\/a><\/strong>, die eine private Zuzahlung vorsieht.<\/p>\n\n\n\n Die H\u00f6he einer privaten Zuzahlung h\u00e4ngt vom Einzelfall ab.<\/p>\n\n\n\n Ich ber\u00fccksichtige:<\/strong><\/p>\n\n\n\n Mein Ziel:<\/strong> Die private Zuzahlung bleibt angemessen und orientiert sich am tats\u00e4chlichen Aufwand f\u00fcr Ihren Fall.<\/p>\n\n\n\n Im Erstgespr\u00e4ch<\/strong> bespreche ich mit Ihnen offen:<\/p>\n\n\n\n Sie erfahren die Kosten, bevor Sie sich entscheiden.<\/strong> Keine versteckten Geb\u00fchren, keine \u00dcberraschungen.<\/p>\n\n\n\n Viele Rechtsschutzversicherungen haben eine Selbstbeteiligung \u2013 das ist ein Betrag, den Sie selbst zahlen, unabh\u00e4ngig davon, was die Versicherung \u00fcbernimmt. Dies ist dann Ihr Anteil an den gesetzlichen Geb\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n Ob und in welcher H\u00f6he (h\u00e4ufig 150 Euro) eine Selbstbeteiligung anf\u00e4llt, richtet sich nach Ihrem Versicherungsvertrag.<\/p>\n\n\n\n In Gerichtsverfahren mit medizinischem Inhalt kann ein Gutachten nach \u00a7 109 SGG<\/strong> manchmal der „letzte Joker“ sein.<\/p>\n\n\n\n Die Situation:<\/strong> Eine m\u00f6gliche L\u00f6sung: \u00a7 109 SGG-Gutachten<\/strong> Das Problem ohne Rechtsschutzversicherung:<\/strong> Mit Rechtsschutzversicherung:<\/strong> 1. Vorbereitung: Kl\u00e4ren Sie die zwei wichtigen Fragen<\/p>\n\n\n\n Bevor Sie zum Erstgespr\u00e4ch kommen, kl\u00e4ren Sie bitte m\u00f6glichst die beiden Im Erstgespr\u00e4ch<\/a> besprechen wir:<\/p>\n\n\n\n Sie entscheiden dann frei, ob Sie mich beauftragen m\u00f6chten.<\/p>\n\n\n\n Bei Mandats\u00fcbernahme hole ich – sofern Sie dies w\u00fcnschen – die schriftliche Deckungszusage<\/strong> Ihrer Rechtsschutzversicherung ein. Das bedeutet: Die RSV best\u00e4tigt schriftlich, dass sie die gesetzlichen Geb\u00fchren \u00fcbernimmt.<\/p>\n\n\n\n Wichtig zu wissen:<\/strong> Wichtig zur Beziehung mit Ihrer RSV:<\/strong> Aus Kulanz<\/strong> \u00fcbernehme ich aber auf Wunsch die schriftliche Deckungsanfrage bei Ihrer Versicherung und rechne die gesetzlichen Geb\u00fchren sp\u00e4ter direkt mit Ihrer RSV ab.<\/p>\n\n\n\n Die gesetzlichen Geb\u00fchren rechne ich direkt mit Ihrer Rechtsschutzversicherung ab. Von Ihnen fordere ich gegebenenfalls nur die Selbstbeteiligung Ihrer Versicherung an.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr die vereinbarte Zusatzverg\u00fctung erhalten Sie eine separate Rechnung. Ratenzahlung ist in der Regel m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n Deckt meine Rechtsschutzversicherung Sozialrecht ab?<\/strong> Ab wann greift meine RSV \u2013 schon im Widerspruch oder erst vor Gericht?<\/strong> Warum muss ich trotz RSV privat zuzahlen?<\/strong>
Nicht jede Rechtsschutzversicherung deckt sozialrechtliche Verfahren ab. H\u00e4ufig ist Sozialrecht im Privatrechtsschutz enthalten, aber nicht in jedem Vertrag.<\/p>\n\n\n\n
Zahlt Ihre RSV bereits im Widerspruchsverfahren oder erst ab dem Klageverfahren vor dem Sozialgericht?<\/p>\n\n\n\n
„Ist Sozialrecht in meinem Vertrag versichert? Und ab welchem Verfahrensstadium \u2013 schon im Widerspruch oder erst vor Gericht?“<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\nWann greift Ihre Versicherung?<\/h2>\n\n\n\n
1. Ein Versicherungsfall muss eingetreten sein<\/h3>\n\n\n\n
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2. Das richtige Verfahrensstadium muss erreicht sein<\/h3>\n\n\n\n
Variante B:<\/strong> Ihre RSV zahlt erst im Klageverfahren vor dem Sozialgericht (nach dem Widerspruchsbescheid)<\/p>\n\n\n\n\n
\n\n\n\nWas \u00fcbernimmt Ihre Rechtsschutzversicherung?<\/h2>\n\n\n\n
Die typische Erwartung \u2013 und warum sie im Sozialrecht oft nicht ganz aufgeht<\/h3>\n\n\n\n
Das Problem: Rahmengeb\u00fchren sind sehr niedrig<\/h3>\n\n\n\n
\n\n\n\nWas kostet Sie die Vertretung mit Rechtsschutzversicherung?<\/h2>\n\n\n\n
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Transparenz im Erstgespr\u00e4ch<\/h3>\n\n\n\n
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\n\n\n\nSelbstbeteiligung: Was bedeutet das?<\/h2>\n\n\n\n
\n\n\n\nWarum eine RSV in bestimmten F\u00e4llen Gold wert ist<\/h2>\n\n\n\n
Das „Gegen-Gutachten“ nach \u00a7 109 SGG<\/h3>\n\n\n\n
Das Sozialgericht hat von Amts wegen ein oder mehrere medizinische Gutachten eingeholt. Diese Gutachten haben nicht zum gew\u00fcnschten Ergebnis gef\u00fchrt \u2013 sie sprechen gegen Ihren Anspruch oder bewerten Ihre Einschr\u00e4nkungen zu niedrig.<\/p>\n\n\n\n
Sie k\u00f6nnen beantragen, dass ein Arzt Ihrer Wahl<\/strong> ein weiteres Gutachten erstellt \u2013 quasi als Gegen-Gutachten zu den bisherigen Einsch\u00e4tzungen der Sachverst\u00e4ndigen. Dies kann die Beweislage noch entscheidend ver\u00e4ndern.<\/p>\n\n\n\n
Diese Gutachten k\u00f6nnen mehrere tausend Euro kosten und m\u00fcssen von Ihnen vorfinanziert werden. Die Kosten eines solchen Gutachtens nach \u00a7 109 SGG werden nur dann im Nachhinein aus der Staatskasse erstattet, wenn das Gutachten zu Erledigung des Rechtsstreits gef\u00fchrt hat.<\/p>\n\n\n\n
Ihre RSV \u00fcbernimmt in der Regel die Kosten f\u00fcr das \u00a7 109 SGG-Gutachten. Hier ist Ihre Versicherung wirklich Gold wert<\/strong> \u2013 sie macht eine wichtige rechtliche Option erst finanzierbar.<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\nWie ist der Ablauf mit Rechtsschutzversicherung?<\/h2>\n\n\n\n
1. Vorbereitung: Kl\u00e4ren Sie folgende Fragen mit Ihrer RSV<\/h3>\n\n\n\n
Punkte, die ich oben erkl\u00e4rt habe: Ist Sozialrecht versichert
und ab wann greift die RSV?<\/p>\n\n\n\n2. Erstgespr\u00e4ch: Kostenkl\u00e4rung<\/h3>\n\n\n\n
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3. Deckungszusage einholen<\/h3>\n\n\n\n
Das Einholen der Deckungszusage dauert in der Regel l\u00e4nger als die zu beachtenden Rechtsmittelfristen laufen. Das ist aber unproblematisch<\/strong>: Eine Deckungszusage funktioniert praktisch immer, sofern grunds\u00e4tzlich Versicherungsschutz besteht. Eine Ablehnung der Deckungszusage wegen fehlender Erfolgsaussichten m\u00fcssen wir in der Regel nicht bef\u00fcrchten.<\/p>\n\n\n\n
Grunds\u00e4tzlich bin ich nur Ihr Vertragspartner<\/strong> \u2013 nicht der Ihrer Versicherung. Die Beziehung zwischen Ihnen und Ihrer RSV ist Ihre Angelegenheit.<\/p>\n\n\n\n4. Abrechnung<\/h3>\n\n\n\n
\n\n\n\nH\u00e4ufige Fragen mit Rechtsschutzversicherung<\/h2>\n\n\n\n
Das h\u00e4ngt von Ihrem Vertrag ab. H\u00e4ufig ist Sozialrecht im Privatrechtsschutz enthalten. Bitte kl\u00e4ren Sie das vor dem Erstgespr\u00e4ch mit Ihrer RSV.<\/p>\n\n\n\n
Das ist je nach Vertrag unterschiedlich. Bitte kl\u00e4ren Sie auch das vorab mit Ihrer Versicherung. Diese Information ist wichtig f\u00fcr die Kostenkalkulation im Erstgespr\u00e4ch.<\/p>\n\n\n\n
Im Sozialrecht gelten Rahmengeb\u00fchren \u2013 niedrige Pauschalbetr\u00e4ge f\u00fcr die einzelnen Verfahrensabschnitte. Diese decken den tats\u00e4chlichen Aufwand oft nicht. Mehr Informationen finden Sie auf der Seite Gesetzliche Geb\u00fchren (RVG).<\/a><\/p>\n\n\n\n